11. Gemeinderatssitzung vom 15.06.2005

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Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2004 der Ortsgemeinde Vettelschoß stichprobenhaft geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Deshalb wurde der Gemeindeverwaltung und der Verbandsgemeindeverwaltung, insofern sie die Geschäfte der Ortsgemeinde Vettelschoß geführt haben, einstimmig Entlastung erteilt.
Laut Abschluss 2004 konnten der Rücklage durch Mehreinnahmen in der Hauptsache bei Gewerbesteuervorausleistungen 5.833.174,12 Euro zugeführt werden. Die Rücklage zum 31.12.04 betrug 7.418.072,05 Euro. Damit keine falschen Eindrücke an dieser Stelle entstehen, muss gesagt werden, dass höchstwahrscheinlich ein Großteil der Gewerbesteuervorausleistungen wieder zurückgezahlt werden muss und die Gemeinde im nächsten Jahr erheblich bei den Umlagen herangezogen wird (mehr als 80 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen sind nur durchlaufende Posten und gehen direkt weiter an Verbandsgemeinde, Kreis und Land). Wir schätzen die letztendlich verbleibenden zusätzlichen Einnahmen der Gemeinde auf allerhöchstens 500.000,00 Euro.

Der Gemeinderat nahm ein von Grundschule, Kindertagesstätte, Elternvertretung und Gemeinderatsmitglieder erarbeitetes Formular zur Befragung der Eltern, ob eine Ganztagsschule am Standort Vettelschoß eingerichtet werden soll, zustimmend zur Kenntnis. Näheres entnehmen Sie dem Prospekt, das ebenfalls auf unserer Homepage zu finden ist. (Die SPD dankt allen Mitwirkenden für ihre rege und konstruktive Zusammenarbeit und ist gespannt auf das Ergebnis der Befragung.)

Der Ortsbürgermeister legte dem Rat vorab vor der Haushaltsberatungen 2006/07 ein Bauprogramm für die nächsten 10 Jahre vor. Streitpunkt ist hier weiterhin das Thema Bürgerhaus inkl. der dafür vorgesehenen Parkflächen. Die SPD verwies erneut darauf, dass ein solches Haus zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig ist, dass das Gemeindehaus Kalenborn zusammen mit dem Vereinshaus Willscheider Berg, der Sporthalle und der Grillhütte ausreichen, um alle Feierlichkeiten abzudecken. Außerdem verwies sie erneut darauf, dass durch eine gute Zusammenarbeit mit Windhagen und St. Katharinen die verschiedenen Gebäude ausgelastet und genutzt werden könnten. Sie sprach an dieser Stelle die gute überregionale Zusammenarbeit der Sportvereine und des DRK an. Die SPD regte an, die Mittel, die für ein Bürgerhaus vorgesehen sind, lieber in eine Stiftung einzuzahlen, aus deren Zinserträgen später – sollte die Gewerbesteuer einmal abgeschafft werden und die Gemeinde nicht mehr so finanzkräftig sein – freiwillige Aufgaben (für Vereine, für Schule und Kindergarten, für die Jugend, für die Senioren …) gezahlt werden. Dann wären unsere Rücklagen – was der Ortsbürgermeister ständig befürchtet bei einer möglichen Zusammenlegung von Orts- und/oder Verbandgemeinden – nicht gefährdet und auf lange Sicht der hohe Lebensstandard in der Gemeinde gesichert. Des weiteren regte die SPD-Fraktion an, Mittel für einen Fitnessparcours mit Lehrpfad und Kneipbecken im Waldgebiet bereit zu stellen. Hier soll der Arbeitskreis Spielplätze in Zusammenarbeit mit dem SV eine Strecke ausarbeiten. Außerdem sollte darüber nachgedacht werden, bei einer nötigen Sanierung des Sportplatzes einen Rasenplatz anzulegen. Des weiteren sollen Mittel für die nötigen Unterhaltungsarbeiten am Gebäude Michaelstraße (Gemeindebüro …) eingeplant werden. Weitere Anregungen wird die SPD zum Haushalt 2006/07 vorlegen. Kritisch merkte die SPD noch an, dass ständige Mittel für die Dorferneuerung ins nächste Jahr mitgenommen würden, ohne dass etwas geschehe. Die Moderation in der Dorferneuerung plätschere so dahin. Der Moderatorin sollte mehr Freiraum und gegeben werden, Projekte endlich gemeinsam mit den Bürgern umzusetzen. Weitere Informationen zum Bauprogramm werden wir Ihnen zu gegebener Zeit anlässlich der Haushaltsberatungen zukommen lassen.

Der Gemeinderat behandelte einen Antrag der FWG, den Radweg am alten Bähnchen zu asphaltieren und zu beleuchten. Hierzu merkte der Ortsbürgermeister an, dass er eine solche Maßnahme eher für den Waldweg von der Bergstraße bis zum Oberwillscheider Weg vorschlage. Die SPD-Fraktion machte deutlich, dass sie der Meinung ist, wir wohnen hier in einem Dorf und nicht in der Stadt, wir möchten einen Wald und keinen Park. Aus diesem Grunde lehnen wir eine Asphaltierung und Beleuchtung ab. Wer im Dunkeln durch den Wald gehen möchte, kann sich eine Taschenlampe mitnehmen, wenn es lange Zeit geregnet hat, dann solle man eben entsprechendes Schuhwerk tragen. Mit dieser Aussage erntete die SPD auch große Zustimmung bei Teilen der CDU. Die SPD machte deutlich, dass unsere Waldwege gerade von Sportlern gern genutzt werden und asphaltierte Wege Gift seien für die Kniegelenke von Joggern und Walkern. Die FWG formulierte ihren Antrag dahingehend um, dass der Bauausschuss sich mit dieser Angelegenheit noch befassen solle.

Ortsbürgermeister Schneider legte eine Liste zu allen Gemeindestraßen vor, aus der sich die Länge, das Baujahr, das Alter und eine Gewichtung ergeben. Der Bauausschuss hatte empfohlen, weitere Straßen mit dem Dünnschichtverfahren zu sanieren, um deren Haltbarkeit zu verlängern. Es wurde beschlossen neben der Willemstraße, der Marienstraße und des Bucherfelder Weges auch noch die Bahnhofstraße in Kalenborn zu sanieren. In Vettelschoß wurde zusätzlich die Lerchenstraße für ein solches Verfahren vorgesehen, nachdem im letzten Jahr die Straßen Friedenstraße, Bergstraße und Willscheider Weg bis Bergstraße saniert wurden und in 2003 die Dompfaffenstraße.

Dem Gemeinderat wurde über die Ergebnisse des Arbeitskreises Kinderspielplätze berichtet: U.a. wurde der Antrag der SPD aus dem Jahre 2004, an der Kirche Kalenborn einen Pavillon mit Sitzgelegenheit und Bouleanlage zu errichten, beschlossen. Des weiteren wurde beschlossen, für die Jugendlichen am Dorfplatz Vettelschoß ein Geschicklichkeitsspiel anzuschaffen, am Spielplatz Kau soll der Holzzaun gegen einen stabilen Gitterzaun ersetzt werden, außerdem werden neue Bänke beschafft, der Spielplatz Heidestraße erhält zunächst eine Volleyballnetz sowie eine Tischtennisplatte, weitere Anlagen sollen folgen, zur Wohnbebauung wird der Spielplatz durch eine Hecke abgegrenzt. Außerdem werden alle schadhaften Stellen an Spielgeräten in der Gemeinde repariert, eine neue Schaukel in Kalenborn angehangen und im Kindergarten Vettelschoß ein neues Wippgerät installiert. Weitere Entscheidungen bereitet die Arbeitsgruppe in naher Zukunft vor.