* Wunschprogramm – jederzeit müssen Streichungen oder Änderungen je nach Gewerbesteuereinnahmen möglich sein.
* wenig Veränderungen zum letzten Jahr.
Ob die Ganztagsschule kommen wird, hängt von der Entscheidung der Eltern und des Landes ab. Vorsorglich sind ausreichend Mittel bereit gestellt.
Wir stehen nach wir vor hinter dem Projekt Dorfmuseum auch wenn wir einige unliebsame Entdeckungen über den wahren Zustand des Hauses machen mussten. Wir fürchten, dass die Mittel, die jetzt zusätzlich bereitgestellt werden (15.000 in 2006 und je 25.000 in 2007 und 2008) nicht ausreichen werden und wir im Nachtragshaushalt nachlegen müssen. Doch auch bei den erhöhten Ausgaben halten wir es für richtig, eines der ältesten Gebäude der Gemeinde zu erhalten.
Für die alte Schule sind 2007 50.000 Euro Abriss- oder Sanierungskosten eingestellt. Wir beantragen zum wiederholten Male, einen letzten Versuch zu starten, im Köln/Bonner Raum eine Anzeige zum Verkauf des Gebäudes aufzugeben. Erst nach diesem letzten Versuch möchten wir über einen Abriss und die evtl. Einrichtung von Bauplätzen auf dem Gelände nachdenken.
Im Kindergartenbereich steht die Erweiterung des Kindergartens in Kalenborn an, denn ab 2010 sollen auch Zweijährige einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz erhalten. Die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wird zukünftig auch in ländlichen Gebieten gebraucht werden. Somit sind die geplanten 270.000,00 Euro in 2007 eine gute Investition in die Zukunft.
Im Investitionsprogramm wurde nicht berücksichtigt, dass auch die Heizung im alten Kindergarten Vettelschoß bis 2010 ausgewechselt werden muss. Hierfür sollten Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro bereit gestellt werden.
Sollten wir nicht einen Merkposten für den Zuschuss zur zweiten Kindergartengruppe in Kalenborn aufnehmen, damit wir nicht vergessen, diesen zu beantragen und nachzufassen? Bitte nachprüfen, ob noch ausstehende Zuschüsse eingegangen sind und/oder nochmals eingefordert wurden.
Die Mittel Neubau Bürgerhaus Vettelschoß beantragen wir zum wiederholten Male zu streichen und statt dessen mehr Geld in die Stiftung Soziales, Vereine und Kultur einzuzahlen. Die Argumente sind hinreichend ausgetauscht. Diesem Ansatz werden wir auf keinen Fall zustimmen.
Wir beantragen Mittel für die Einrichtung eines Fitnessparcours (Lehrpfad, Barfußpark etc.) im Wald zwischen Vettelschoß und Kalenborn. Hierzu sollen 10.000 Euro bereit gestellt werden in 2008. Die Maßnahme soll als Verbindung zwischen Bahngleisen in Kalenborn und Willscheider Berg bzw. Blauer See und Dorfmuseum dienen und den Tourismus fördern.
Die Ausbaubeiträge Willscheider Weg von einmal 175.000 und einmal 155.000 sind zu hoch. Nach Beschlusslage erhalten wir nur 50 Prozent der Erschließungskosten durch die Anlieger und sind zudem noch einer der flächenmäßig größten Anlieger. Die 155.000 Euro in 2008 sind zu streichen.
Auch beim Baugebiet Kalenborn gibt es nicht so hohe Erschließungsbeiträge, da wir mittlerweile eine Reihe von Grunderwerb getätigt haben und hier zunächst selber zahlen müssen. Die 180.000 im Jahr 2007 geplant sollen gestrichen werden. Evtl. erledigt sich die Bereitstellung der Mittel ja durch eine Privaterschließung.
Bei der Maßnahme Verkehrsberuhigung Michaelstraße fordern wir, dass wir hier endlich zu einer Umsetzung der Maßnahme kommen und ggf. auf Zuschüsse verzichten (wir bekommen ja eh nicht welche).
Außerdem sollte auch in Bezug auf die Maßnahme Verkehrsberuhigung Kalenborn weitere Schritte unternommen werden.
Zum Ausbau Weiherstraße sollen noch die Beiträge des Abwasserwerkes in Abzug gebracht werden, denn der Straßenausbau erfolgt nur aufgrund der Erneuerung des Kanals, soweit dies nach der Bauausschusssitzung noch nicht geschehen ist.
Der Platz an der Sporthalle soll zwar Platzcharakter erhalten, den Rasern das Leben erschweren, den Kindern mehr Sicherheit bieten, jedoch auch weiterhin zweckmäßig sein.
Wir halten den Ansatz von 400.000 für überzogen und erinnern an die hohen Kosten für den „schönen Platz“ Willscheider Berg, bei dem jetzt aus praktikablen Gründen die angelegten Gräben an den Parkplätzen wieder zugeschüttet wurden. Wir brauchen keinen zweiten Dorfplatz am Willscheider Weg. Hier sollen die Ansätze mindestens um 100.000,00 Euro reduziert werden.
Einen Kunstrasenplatz kann es nur dann geben, wenn der jetzige Platz renoviert werden muss und zu diesem Zeitpunkt ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Dann jedoch sollte man sich wegen der Haltbarkeit und der geringeren Verletzungsgefahr für den Kunstrasenplatz entscheiden und im gleichen Moment auf der Seite zur Straße Blauer See eine Laufbahn vor allem für den Schulsport errichten.
Wie anlässlich der Dorferneuerung besprochen, soll als Verbindung zwischen Vettelschoß und Kalenborn, den Rad-Gehweg zwischen Willscheid und Oberwillscheid im Vorgriff aus den Ausbau des Landes ausgebaut werden, wie wir bereits im letzten Jahr forderten. Entlang der Landstraße sind Fußgänger und Radfahrer, vor allem bei Dunkelheit , gefährdet. Ein Rad-Gehweg könnte hier Abhilfe schaffen. Hierzu soll zunächst ein Bebauungsplan aufgestellt und Grunderwerb getätigt werden. Es ist zu prüfen, ob die 150.000 Euro, die im Investitionsplan eingestellt sind, ausreichen.
Bei der Anlage von Kinderspielplätzen bleibt noch zu klären, ob die 35.000,00 Euro, die bis lang im Investitionsplan eingestellt sind, für die Anlegung des Bolzplatzes Kalenborn ausreichen, zumal ja auch in der Kuhl ein Spielplatz geplant werden soll. Sind hier genug Mittel bereit gestellt?