50. Gemeinderatssitzung vom 28.01.2009

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Achtung :
Die 49. Gemeinderatssitzung war eine nichtöffentliche Sitzung – deshalb hierzu keine Veröffentlichung.

In der 50. Gemeinderatssitzung stellte sich die zweite neue Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde, Frau Bianca Rosenau, vor. Sie ist Dipl. Sozialpädagogin und arbeitet zukünftig 20 Stunden in der Woche in der VG Linz, Jugendpflegerin Stefanie Nothdurft hat eine Stundenzahl von 30 h/Woche. Sie sind für alle Gemeinden der VG Linz zuständig.

Die Jugendpflegerinnen geben noch einmal einen Überblick über ihre Tätigkeit, die in der Hauptsache in der Betreuung der Kinder- und Jugendtreffs, des Spielmobils und von Tagesfahrten und Ferienprogrammen besteht. Der neue Freizeitplaner des Kreises Neuwied sowie das Programm 2009 der Jugendpflege VG Linz werden vorgestellt.  Aufsuchende Jugendarbeit, insbesondere Streetworkertätigkeiten, gehören nicht zu der Aufgabenstellung der Jugendpflege VG Linz, so Frau Nothdurft.

Der Ortsbürgermeister betonte, dass aber gerade eine Streetworkertätigkeit seitens der Gemeinde gewünscht werde, um auch die Jugendlichen zu erreichen, die nicht vereinsgebunden und integriert sind. Er verwies dazu auf die wiederholten Straftaten Jugendlicher im Ort.

Die SPD-Fraktion erbat von der Jugendpflege:

a)    eine Konzept, wie eine aufsuchende Jugendpflege geregelt werden könnte, hier insbesondere auch ein Vorschlag zu Honorarkräften und dem Aufbau eines Helfernetzwerkes,
b)    Hilfestellung bei der Betreuung der Schulkinder in den Ferien (die Angebote der Jugendpflege – 20 bis 30 Plätze für eine Woche in den Sommerferien gelten für die ganze Verbandsgemeinde und sind schnell ausgebucht, ebenso das Angebot der Gleichstellungsbeauftragten in Linz). Es wurde darum gebeten, sich mit dem Förderkreis der Grundschule Vettelschoß in Verbindung zu setzen, um hier bei der Betreuung der Ganztagsschulkinder in den Ferien behilflich zu sein,
c)    in Bezug auf die Ganztagsschule wurde seitens der SPD deutlich gemacht, dass eine qualifizierte Kinderbetreuung nun seitens der Schule übernommen werden kann und eine gesonderte Betreuung dieser Altergruppe seitens der Jugendpflege in Vettelschoß nicht länger zwingend ist und somit Kapazitäten für eine verstärkte Jugendarbeit frei werden könnten.
d)    Die SPD-Fraktion bat darum, dem Gemeinderat Vorstellungen und Anregungen der Jugendpflege zu in absehbarer Zeit neu einzurichtenden Jugendräumen im Ort vorzulegen.

Der Tagesordnungspunkt Bürgerhaus, Sanitär- und Elektroinstallation … wurde abgesetzt uns soll in der nächsten Sitzung beraten werden.

Zur Ganztagsschule erläuterte der Ortsbürgermeister, dass die bisherige Planung aufgrund eines Gespräches bei der ADD, der Dienstaufsicht, geändert werden musste. Die Mensa wurde vergrößert ebenso wie der Küchenbereich. Zudem mussten weitere Nebenräume für die Küche geplant werden. Außerdem erhält die Mensa zum angrenzenden Raum die Möglichkeit einer späteren Erweiterung. Diese Planung wird nach Verabschiedung durch den Rat zur Baugenehmigung eingereicht, damit möglichst schnell der Rohbau steht und die Mensa zum Schuljahresbeginn im Sommer 2009 eingerichtet werden kann.
Gefördert werden – so der Ortsbürgermeister die Mensa, deren Nebenräume und drei weitere Räume (60 % Land, 10 % Kreis), 30 % dieser Kosten und die Gesamtkosten über der Hälfte der neuen Räume müssen seitens der Ortsgemeinde finanziert werden.
Alle Fraktionen stehen uneingeschränkt hinter der Einrichtung der Ganztagsschule und sprechen sich für die Erweiterungsbauten, auch mit der Konsequenz, dass die Gemeinde einen Großteil der Gesamtkosten von mindestens 1,8 Mio. selber tragen muss, aus. Die SPD-Fraktion macht dabei deutlich, dass es nachher seitens der CDU jedoch nicht heißen kann, die Gemeinde habe sich wegen der Ganztagsschule verschuldet, noch sei das kostenträchtige Bürgerhaus zu stoppen.
Der Ortsbürgermeister und die SPD-Fraktion geben noch ein kurzes Feedback des Elternabends, der sowohl bei den Lehrern als auch bei den Eltern große Akzeptanz fand und sogar Begeisterung. Probleme gäbe es noch bei der Betreuung vor allem in den Ferien.

Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass für das Wochenende vom 19./20. September 2009 die Gesundheitsmesse der Verbandsgemeinde Linz am Standort Vettelschoß durchgeführt werden soll. Veranstaltungsort: Sporthalle.

Zum Ausbau der Weiherstraße wurden kleinere Änderungen beschlossen. Hier ging es in erster Linie darum, ein geplantes Hochbord nicht auszubauen, da es sich um eine reine Anliegerstraße handelt und hierdurch Kosten eingespart werden können. Außerdem soll es möglich sein, die geplanten Pflanzbeete nach Absprache mit den Anliegern leicht zu verschieben. Die Anlieger sollen in einer weiteren Anliegerversammlung entsprechend informiert werden.

Der Ausbau der L 254 (Kretzhaus) im Zuge der Umgestaltung der Anbindung der L 253 (Linz-Asbach) an die L 254 (Notscheider Straße) wurde nunmehr in einem Vertrag mit dem zuständigen Landesbetrieb (LBM Cochem-Koblenz) endgültig geregelt. Der Vertrag sieht vor, dass in der Notscheider Straße auf der Seite der OG Vettelschoß ein Bürgersteig entsteht, dessen Kosten die Gemeinde (und nach Ausbaurecht die Anlieger) zu tragen hat. Die Kosten der Straßensanierung, des Wendehammers, Grunderwerbskosten… übernimmt das Land. Der Vertrag, der insgesamt 24 Paragraphen umfasst, entspricht den Vorgaben der Ortsgemeinde und wurde verabschiedet. Die Arbeiten werden ausgeführt, sobald der neue Anschluss an die L 253 hergestellt ist. Mit diesen Arbeiten wird in Kürze begonnen.

Dem Rat wurde mitgeteilt, dass die neue Präsentationsmappe kurz vor dem Abschluss steht und der Kultur- Sozial- und Verkehrsausschuss noch einige wenige Änderungen wünschte.

Hinsichtlich der Einrichtung des Dorfmuseums wurde im Kultur-, Sozial- und Verkehrsausschuss festgelegt, dass die bislang vorliegenden Gegenstände und Möbel erfasst und katalogisiert werden sollen. Eine Gruppe, bestehend aus Heike Horzella, Marion Peschetz, Dr. Elmar Broecker und Heinrich Freidel, hat sich hierzu bereits zusammengefunden. Dieser Kreis wird auch die zukünftigen Wechselausstellungen betreuen. Weitere Mitstreiter aus der Bevölkerung sind ausdrücklich erwünscht. Bei Interesse bei Frau Horzella oder Herrn Freidel melden. Dort können sich auch Bürger melden, die ggf. noch Möbel aus der Zeit 19. Jahrhundert zur Verfügung stellen wollen.

Die Ortsgemeinde nahm die Spenden seitens der Kreissparkasse zum Seniorentag der Gemeinde (400,00 Euro) sowie der SÜWAG für die Erstellung von zwei Energieausweisen für Grundschule und Sporthalle (ca. 8.500,00 Euro) an, wobei es seitens der FWG hinsichtlich des Vorganges Energieausweise Nachfragen gab, die nicht abschließend geklärt werden konnten.

Ortsbürgermeister Schneider teilte mit, dass das LBM, zuständig für die L 252, mitgeteilt hat, dass in 2011 voraussichtlich die L 252, Ortslage Unterdorf Kalenborn und von Oberwillscheid nach Vettelschoß ausgebaut werden wird.