Die offene Liste der SPD rüstet sich für die kommenden fünf Jahre

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Bei einem Treffen am 16. Juni 2009 wurden die Weichen für die nächsten fünf Jahre Ratsarbeit gestellt:

Fraktionsvorsitzende bleibt Gabi Marquardt

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Friederike Schlatzke

Die SPD wird dem Gemeinderat für die Wahl zum 2. Beigeordneter Hans-Gerd Kröll vorschlagen.

Nachstehende Ausschussbesetzung wird dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgeschlagen:

Bau- und Liegenschaftsausschuss: (hier dürfen nur Ratsmitglieder)

Gabi Marquardt – Stellvertreter: Hans-Gerd Kröll

Friederike Schlatzke – Stellvertreter: Iris Mohr

Hauptausschuss: (hier dürfen nur Ratsmitglieder)

Hans-Gerd Kröll – Stellvertreter: Gabi Marquardt

Uli Marquardt – Stellvertreter: Friederike Schlatzke

Kultur-, Sozial- und Verkehrsausschuss:

Iris Mohr – Stellvertreter: Gabi Marquardt

Nadine Glöckner (Nichtratsmitglied) – Stellvertreter: Dirk Homscheid (Nichtratsmitglied)

Rechnungsprüfungsausschuss: (hier dürfen nur Ratsmitglieder)

Uli Marquardt – Stellvertreter: Friederike Schlatzke

Schulträger(Kindergarten)ausschuss

Jörg Backhaus (Nichtratsmitglied) – Stellvertreter: Andrea Meier-Tatoli (Nichtratsmitglied)

Umlegungsausschuss

Hans-Gerd Kröll – Stellvertreter: durch FWG zu  besetzen?

Stiftungsrat Naturschutzstiftung

Friederike Schlatzke

Erich Fruth (Nichtratsmitglied)

Bürgerstiftung

Gabi Marquardt

Boris Schröder (Nichtratsmitglied)

Fraktionssitzungen der offenen Liste der SPD finden in Zukunft in der Regel montags vor jeder Gemeinderatssitzung um 19.00 Uhr, voraussichtlich im Gebäude Erlenweg (neuer Sitz des Gemeindebüros) in Vettelschoß statt.

Sollten Sie Fragen, Anregungen haben oder einfach mal reinschauen wollen, sind Sie uns jederzeit herzlich willkommen.

Die Wahlanalyse der CDU in Person des Ortsbürgermeisters in der Rhein-Zeitung vom 18. Juni 2008 macht deutlich, dass der Verlust von 9,2 % der Stimmen für die CDU bei gleich hoher Wahlbeteiligung und die fast 40 % Nein-Stimmen bei der Bürgermeisterwahl (ein Minus von 12,3 % an Zustimmung seit 2004) kein Innehalten oder Nachdenken über die eigenen Positionen bewirkte.

Das „Angstmachen“ der CDU, dass die ärmeren Gemeinden uns „Reichen“ das Geld wegnehmen, wenn wir es nicht selber ausgeben, hat gewirkt, obwohl definitiv keiner nach unseren Rücklagen hätte greifen können. Dass wir durch höhere Umlagen und weniger Steuereinnahmen zukünftig höchstsehrwahrscheinlich nicht mehr in der Lage sein werden, das zu unterhalten, wofür wir jetzt unsere Rücklage komplett ausgeben werden, wird die Zukunft zeigen. Im Interesse unserer Gemeinde hoffen wir, dass unsere düsteren Befürchtungen nicht zutreffen werden. Die Verantwortung tragen dann jedoch andere und sie sollten dann die Suppe, die sie einbrocken, auch auslöffeln.

Wir können den millionenschweren Neubau des Bürgerhauses nicht verhindern. Wir werden den Ausgaben in keinem Fall zustimmen, werden aber darauf hinwirken, dass das Gebäude sinnvoll mit Leben erfüllt wird, d.h. dass Räumlichkeiten so genutzt werden, dass das Gebäude den Name „Bürgerhaus“ auch verdient und nicht den Schwerpunkt auf Seminare legen. Wir möchten, dass unsere Vereine das Haus zu Übungszwecken nutzen, dass die Jugend Raum findet, dass sich möglichst schnell ein Förderverein gründet für die kulturelle Ausgestaltung, dass die Vorgaben für private Feiern festgelegt werden usw. Für all das müssen jetzt und heute die Weichen gestellt werden und nicht erst, wenn das Gebäude mal steht.

Vorantreiben werden wir das Ärztehaus, damit unsere Gemeinde nicht irgendwann mal ohne ärztliche Versorgung ist. Auch den Bereich Tourismus werden wir in bezug auf Vernetzung und Badesee vorrangig anpacken, um nur einige Punkte zu nennen, die für uns bei den nächsten Haushaltsberatungen auf dem Plan stehen werden. Hierzu zu gegebener Zeit mehr.