SPD Generalsekretär Jens Guth in Linz !
Auf Einladung des SPD Gemeindeverbands Linz konnte Hajo Schwedthelm, Generalsekretär Jens Guth in Begleitung von Jaqueline Rauschkolb ( Jusos Rh.Pf. ) zu einem ersten Treffen […]
Monat: Juli 2014
Urteil Bundesverfassungsgericht zu WKB 25. Juni 2014
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 668/10 vom 25.6.2014, Absatz-Nr. (1 – 69), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20140625_1bvr066810.html Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. […]
Wiederkehrende Beiträge (WKB) für Straßenausbau sind verfassungskonform.
Zu dieser Entscheidung ist das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 25.06.2014 gekommen. Das Thema WKB beschäftigt den Rat und die Bürger der Gemeinde Vettelschoß schon […]
Wiederkehrende Beiträge, Einwohnerbefragung soll kommen
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der 2. Gemeinderatssitzung im Juli 2014 eine Einwohnerbefragung Einmalbeiträge/Wiederkehrende Beiträge beim Ausbau von Verkehrsanlagen beraten. Zur Info: Das Thema […]
2. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß am 16. Juli 2014
Zu Beginn wurde Markus Eulenbach (SPD) als Ratsmitglied verpflichtet. Zur Einwohnerfragestunde gab es folgende Wortmeldungen: Herr Bleeser beanstandete den Bewuchs Ecke Bahnhofstraße/Kalenborner Straße und bat […]