25. Gemeinderatssitzung am 15. Dez. 2021

image_pdfimage_print

Die Redaktion ist bei der Sitzung nicht anwesend, daher an dieser Stelle nur eine Wiedergabe der Tagesordnung, die Ratssitzungen finden nicht online statt, nähere Informationen entnehmen Sie später dem Rats- und Informationssystem der Verbandsgemeinde Linz auf deren Homepage. Da die Redaktion auch im Vorfeld nicht anwesend war, können kaum zusätzliche Informationen gegeben werden.

 

Anmerkung der Redaktion

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 – Entscheidung über die Entlastungserteilung

Der Jahresabschluss 2020 schließt mit einem satten Plus,

weil wiederholt deutlich weniger – als im Haushalt geplant war – an Investitionen und Unterhaltung umgesetzt wurde.

weil Corona der Gemeinde finanziell in der Summe nicht geschadet hat. Wir hatten zwar weniger Einnahmen Einkommensteuer und Gewerbesteuer, dies wurde aber mehr als kompensiert durch Landeszuwendungen.

Dass keine Einnahmen in Bürgerhaus, Gemeindehäuser erzielt wurden, wurde kompensiert durch weniger Betriebsausgaben in Schule, Sporthalle….

Was erwähnenswert ist: Die Umlage der Verbandsgemeinde stieg um 68.000 Euro, Begründung Mehrkosten Corona/Personal. Es bleibt zu hoffen, dass die Umlage nach Corona wieder gesenkt wird.

Dass nach wie vor Nebenkosten pauschal (so mein Kenntnisstand) seit 10 Jahren unverändert trotz gestiegener Kosten wie Gebäudeversicherung, Energiekosten…. erhoben werden, macht nur noch sprachlos. Wir alle zahlen die Bewirtschaftungskosten für einen Teil unserer Mieter.

 

Dass auch 2020 (noch 2021) nicht viel umgesetzt wurde, führt dazu, dass die Gemeinde aktuell ein finanzielles Polster hat und ein günstiges Kfw-Dahrlehen (Anbau Mensa KiTa Vettelschoß) vorzeitig (Auslauf 2023) getilgt werden soll, auch um Strafzinsen neben den anfallenden Zinsen in Höhe von 2.100 Euro zu vermeiden. Die frühzeitige Tilgung soll die Gemeinde 2.800,00 Euro kosten.

 

Bündelausschreibungen für den kommunalen Erdgasbedarf sowie Strombedarf  2023 – 2025   stehen auf der Tagesordnung. Der Rat soll über die Teilnahme und den Anteil an Ökogas und Ökostrom entscheiden.

 

In einer Änderung der Satzung der Jugendvertretung soll die Amtszeit der Amtsträger auf 2 Jahre und 6 Monaten statt 5 Jahren halbiert werden.

 

Für raumlufttechnische Anlagen in den Kindertagesstätten Kalenborn und Vettelschoß sollen Investitionskosten beraten/beschlossen werden. Um förderfähig zu sein, muss der Beschluss/Antrag bis 31.12.21 erfolgen.

 

 

Nachstehende Bauanträge werden behandelt:

Errichtung eines Doppelwohnhauses mit je zwei Wohneinheiten In der Kau

Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses (Wintergarten) Oberwillscheider Weg

VG Linz: Die beiden Vorhaben sind genehmigungsfähig. Es wird empfohlen das Einvernehmen zu erteilen.

 

Ob es unter dem TOP Bauanträge/Bauvoranfragen in der Sitzung weitere Anträge zu behandeln gibt, ist nicht bekannt, auch nicht, ob die Tagesordnung ergänzt oder gekürzt werden wird.

Infos unter Mitteilungen und Anfragen können an dieser Stelle nicht vorausgesagt werden.