Terminplan 2012
Fraktionssitzung 13.2.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 27.2.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 26.3.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 7.5.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 18.6.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 13.8.2012 19.00 Uhr
Fraktionssitzung 24.9.2012 19.00 Uhr
Ort: Gemeindebüro Vettelschoß (großer Sitzungssaal), Erlenweg
Der Gemeinderat beriet über ein Energiekonzept für die gesamte Ortsgemeinde, in dieser Sitzung sollten erste Maßnahmen für das Jahr 2012 festgelegt werden.
Ortsbürgermeister Schneider legte dem Rat eine Aufstellung der vorhandenen Heizsysteme und deren Alter vor, außerdem eine Aufstellung über Ausstattung und Alter der Straßenbeleuchtung.
Hiernach sind die Heizungen im Gebäude Erlenweg und Michaelstraße 22 abgängig sowie [...]
Der schmerzlichen millionenschweren Gewerbesteuerrückzahlungen Anfang des Jahres, die auch zu der Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer durch die CDU im Juni diesen Jahres führten, stehen zum Ende dieses Jahres positivere Nachrichten gegenüber:
über 3 Mio. Euro Gewerbesteuermehreinnahmen als geplant (wovon allerdings 0,66 Mio. Euro direkt als Gewerbesteuerumlage weitergegeben wurden und wovon im nächsten Jahr immer noch [...]
Der Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde fürs Haushaltsjahr 2012 wurde einstimmig beschlossen. Mehrkosten entstehen durch die Umsetzung der Bebauungspläne Willscheider Berg IV und Bürgerhaus, wo als Ausgleich für den Flächenverbrauch 1.500 Buchen und 1.500 Eichen zu pflanzen sein werden. Das Defizit im Forsthaushalt im Jahr 2012 wird voraussichtlich 4.112,00 Euro betragen.
Die 5. Änderung des Bebauungsplans Oberwillscheid mündete [...]
Wir erinnern an die Oktober-Sitzung 2011: „In der Kindertagesstätte in Vettelschoß fehlen Räume. Mittlerweile nehmen sehr viele Kinder die Ganztagsbetreuung in Anspruch (44 KiGa-Kinder, 3 Hortkinder). Hinzu kommen noch 5 Kinder zum Mittagessen, die bis 14.00 Uhr den KiGa besuchen. Tendenz steigend.
Eine Mensa gibt es nicht. Zurzeit essen die Kinder in dem Flurbereich. Dies [...]
In der Einwohnerfragestunde wurde seitens einer Einwohnerin angeregt, dass die Gemeinde nicht den vollen Mietpreis für die Kirmesveranstaltung im Bürgerhaus nehmen solle, da noch etliche Anlaufschwierigkeiten und Missstände für den Junggesellenverein zu bewältigen waren. Ortsbürgermeister Schneider sagte eine Prüfung zu.
In der Kindertagesstätte in Vettelschoß fehlen Räume. Mittlerweile nehmen sehr viele Kinder die Ganztagsbetreuung in Anspruch [...]
Bericht über die 21. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß am Mittwoch, dem 31. August 2011, 19.30 Uhr, Ratssaal Erlenweg 3
Der Bebauungsplan Im alten Hohn (ehemaliges Streif-Gelände) stand auf der Tagesordnung. Es galt, Anregungen betroffener Behörden und Versorgungsunternehmen abzuwägen.
Aus der Bürgerschaft waren keine Anregungen eingegangen.
Die Versorgungsunternehmen regten in ihren Stellungnahmen an, bei einer Erschließung frühzeitig beteiligt [...]
Die während der Offenlage der ersten Änderung des Bebauungsplans Campingplatz Blauer See (Infos s. vorhergehende Sitzungen) eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden abgewogen und wie auch der Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen.
Erster Nachtragshaushaltsplan 2011
Die Ortsgemeinde Vettelschoß unterschreitet bei allen Steuern die Nivellierungssätze, die im Landesfinanzierungsgesetz festgeschrieben sind. Ortsbürgermeister Schneider sieht eine Modifizierung als geboten und [...]
Die als Anlage zum Protokoll der letzten Ratssitzung versprochene, aber nicht beigefügte korrigierte Ausschilderung im Ortsteil Kretzhaus werde in Kürze übermittelt, so der Ortsbürgermeister.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Klaushof (s.a. vorherige Ratssitzungen) brachte bei seiner Offenlage Anregungen des Landesbetriebs Mobilität. Es ging hierbei um die neue Einfahrt an der L 252 und den Lärmschutz betreffend das näher [...]
Das Gremium, das sich zusammen gefunden hat, um die Eröffnungsfeier Bürgerhaus zu planen, legte Vorschläge zu den Feierlichkeiten vor. Die Eröffnung soll am 10./11. Sept. 2011 erfolgen. Da an diesem Wochenende auch Winzerfest in Linz ist, wurde vorgeschlagen, die Eröffnung um eine bzw. zwei Wochen vorzuziehen. Fragen nach der Fertigstellung des Bürgerhauses wurden dahingehend beantwortet, [...]