Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister, für die Niederschrift über o.a. Sitzung ist bisher durch den Bau- und Liegenschaftsausschuss noch keine Genehmigung erteilt worden. Unser ehemaliges Ausschussmitglied, […]
Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte einen Text vorbereitet zur Durchführung einer amtlichen Einwohnerbefragung zur Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen. Hierin einbezogen wurden auch die Entscheidungsgründe des Urteils des […]
Zur Einwohnerfragestunde gab es folgende Wortmeldungen: … Herr Germscheid sprach die Hecke Ecke Bahnhofstraße/Kalenborner Straße an, trotz Rückschnitts sei eine Einsichtnahme in den Verkehr behindert. […]
Die SPD-Fraktion beantragt zur Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung das Thema Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Finanzlenkung (AG Finanzlenkung)“. Bereits in der Wahlperiode 2009 -2014 war zwischen […]
Auf Einladung des SPD Gemeindeverbands Linz konnte Hajo Schwedthelm, Generalsekretär Jens Guth in Begleitung von Jaqueline Rauschkolb ( Jusos Rh.Pf. ) zu einem ersten Treffen […]
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 668/10 vom 25.6.2014, Absatz-Nr. (1 – 69), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20140625_1bvr066810.html Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. […]
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