3. Gemeinderatssitzung am 10. Sept. 2014
Zur Einwohnerfragestunde gab es folgende Wortmeldungen: … Herr Germscheid sprach die Hecke Ecke Bahnhofstraße/Kalenborner Straße an, trotz Rückschnitts sei eine Einsichtnahme in den Verkehr behindert. […]
Antrag der Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Finanzlenkung“
Die SPD-Fraktion beantragt zur Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung das Thema Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Finanzlenkung (AG Finanzlenkung)“. Bereits in der Wahlperiode 2009 -2014 war zwischen […]
SPD Generalsekretär Jens Guth in Linz !
Auf Einladung des SPD Gemeindeverbands Linz konnte Hajo Schwedthelm, Generalsekretär Jens Guth in Begleitung von Jaqueline Rauschkolb ( Jusos Rh.Pf. ) zu einem ersten Treffen […]
Urteil Bundesverfassungsgericht zu WKB 25. Juni 2014
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 668/10 vom 25.6.2014, Absatz-Nr. (1 – 69), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20140625_1bvr066810.html Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. […]
Wiederkehrende Beiträge (WKB) für Straßenausbau sind verfassungskonform.
Zu dieser Entscheidung ist das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 25.06.2014 gekommen. Das Thema WKB beschäftigt den Rat und die Bürger der Gemeinde Vettelschoß schon […]
Wiederkehrende Beiträge, Einwohnerbefragung soll kommen
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der 2. Gemeinderatssitzung im Juli 2014 eine Einwohnerbefragung Einmalbeiträge/Wiederkehrende Beiträge beim Ausbau von Verkehrsanlagen beraten. Zur Info: Das Thema […]