Anfrage zum Straßenausbauprogramm

9. Mai 2016 Melanie Eckhardt Anträge/Anfragen der SPD-Fraktion 0

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In der 45. Gemeinderatssitzung (GR,Wahlperiode 2009 – 2014) wurde das „Straßenausbauprogramm 2014 – 2015“ (Stand: 23.11.2013) verabschiedet. Es wurde beschlossen und veröffentlicht, um  den Anliegern die Möglichkeit zu geben, sich frühzeitig auf Straßenbaumaßnahmen einzustellen.

Die SPD-Fraktion hat bereits in der 10. GR (2014-2019) beantragt das Straßenausbauprogramm zu überarbeiten, da sich wesentliche Parameter verändert hatten. Der Rat hat daraufhin beschlossen, dass zunächst bis zum September 2015 das Alter der Straßen veröffentlicht werden soll.

Bisher wurden noch keine Daten zum Alter der Straßen veröffentlicht.

Die SPD – Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Gemeinderatssitzung:

  1. Ist an dem Thema bereits gearbeitet worden?
  2. Wenn ja, zu wie viel Prozent ist die Arbeit bereits erledigt?
    1. Wann sollen die Daten veröffentlicht werden?
  3. Wenn nein, was hat dazu geführt, dass die Arbeiten nicht aufgenommen wurden?