Archive for Juni, 2014

Einwohnerbefragung zu wiederkehrenden Beiträgen

Sonntag, Juni 29th, 2014

Die SPD-Fraktion beantragt zur Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung folgende
Themen:

 Durchführung einen amtlichen Einwohnerbefragung als weitere Orientierung zu Meinungsbil-
dung Gemeinderat Vettelschoß zur Abrechnung der Ausbaumaßnahmen von Verkehrsanlagen

(Einmalbeiträge wie bisher/ Einführung wiederkehrender Beiträge)

 Festlegung des Termins der amtlichen Einwohnerbefragung

 Festlegung der Vorgehensweise für die textliche Ausgestaltung der amtlichen Einwohnerbe-
fragung unter Einbeziehung der VG Linz.

Melanie Eckhardt Beigeordnete auf Vorschlag der SPD-Fraktion, Jochen Mutz neuer Fraktionsvorsitzender, sein Stellvertreter Markus Eulenbach

Mittwoch, Juni 11th, 2014

Die neue Wahlperiode 2014 bis 2019 hat begonnen und die SPD-Fraktion wählte einstimmig ihre neue Fraktionsspitze. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden wird zukünftig Jochen Mutz bekleiden und sein Stellvertreter ist Markus Eulenbach. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabi Marquardt hatte den Wunsch geäußert, nach vielen Jahren an der Spitze der Fraktion in die „zweite“ Reihe zurücktreten zu dürfen. Sie wird aber weiter aktiv als Mitglied der SPD-Fraktion im Gemeinderat Vettelschoß in der Gemeindepolitik mitwirken. Mit Jochen Mutz und Markus Eulenbach führen zwei kompetente, rege und allseits geschätzte Persönlichkeiten die SPD-Fraktion in den nächsten fünf Jahren.

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde bei 14 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen Melanie Eckhardt zur Beigeordneten der Ortsgemeinde Vettelschoß gewählt. Frau Eckhardt brachte sich schon vor ihrer Wahl aktiv ein, u. a. für eine Querungshilfe beim Ausbau der Kalenborner Straße oder für eine erweiterte Ferienbetreuung der Schulkinder uvm. Sie ist bereit, Aufgaben eigenverantwortlich zu übernehmen und hat dies dem Ortsbürgermeister auch angeboten. Wir hoffen, dass das Angebot angenommen wird und sind sicher, Frau Eckhardt ist eine Bereicherung für die Gemeindepolitik in Vettelschoß.

Ein kurzer Steckbrief von Frau Eckhardt (ein Foto finden Sie in unserer Kategorie GemeinderatsWAHLEN):

35 Jahre
parteilos
Beamtin
Berufserfahrung: Ausbildung zur Industriekauffrau in einem Gerüstbauunternehmen, Soldatin auf Zeit (13 Jahre) in der Verwendung als Lufttransportbegleiterin (Flugbegleiterin) bei der Flugbereitschaft des Bundesministerium für Verteidigung, Beamtin in der Verwaltung einer kreisfreien Stadt
Familienstand: verheiratet, 1 Kind (6 Jahre)
wohnhaft: Bahnhofstrasse

Konstituierende Sitzung Wahlperiode 2014 – 2019

Mittwoch, Juni 11th, 2014

Die erste Sitzung der neuen Wahlperiode fand am 11. Juni 1014 statt. Zuächst wurden die neuen Ratsmitglieder zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet sowie auf ihre Schweige- und Treuepflicht hingewiesen.

Sodann wurden die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder Franz-Albert Nonnen, Charly Tendler und Andreas Buslei sowie in Abwesenheit Friederike Schlatzke, Rüdiger Vietor und Uli Marquardt mit einer Anerkennungsurkunde durch den scheidenden Ortsbürgermeister Schneider geehrt.

Herr Schneider sprach ein paar Abschiedsworte und führte den gewählten neuen Ortsbürgermeister Heinrich Freidel in sein Amt ein. Herr Freidel sprach die Eidesformel.

Herr Freidel verabschiedete den scheidenden Ortsbürgermeister Schneider und dankte ihm für 15 Jahre ehrentliches Wirken als Ortsbürgermeister, wobei er seine Verdienste hervorhob. Er bedankte sich bei Frau Schneider, die so oft hinter dem Amt des Ortsbürgermeisters hintenanstehen musste.

Auch beim scheidenden langjährigen Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Franz-Albert Nonnen, und seiner Frau bedankte sich Herr Freidel für über 40 Jahre Ehrenamt für die Ortsgemeinde Vettelschoß.

Dem Dank an den scheidenden Ortsbürgermeister Schneider schloss sich Verbandsbürgermeister Fischer an. Er lobte vor allem das Engagement Schneiders für die Infrastruktur der Gemeinde und wünschte ihm und seiner Frau alles Gute für die Zukunft.

Der Tagesordnungspunkt Wahl der Beigeordneten wurde auf die 2. Gemeinderatssitzung vertagt.

Einstimmig bei einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat der Mustergeschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes zu mit zwei Änderungen:

  • Einwohnerfragestunden sollen vor jeder Gemeinderatssitzung stattfinden.
  • Das Protokoll der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung soll allen Ratsmitgliedern, nicht nur den Fraktionsvorsitzenden zugestellt werden.

Einstimmig wurde eine Spende in Höhe von 200,00 Euro zugunsten der Kindertagesstätte Vettelschoß angenommen.

Die Annahme einer weiteren Spende wurde auf Antrag der FWG vertagt.

Der seinerzeit gefasste Beschluss, den Gemeindeanteil zu den Ausbaubeiträgen zum Willscheider Weg (Bauabschnitt Michaelstraße bis Bergstraße) auf 50 % festzulegen, wurde in einem Klarstellungsbeschluss bekräftigt und soll auch für die aufgrund einer Rechtsprechung herangezogene Abrechnungslänge von der Michaelstraße bis zur Hauptstraße gelten. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Herr Freidel teilte mit, dass die 2. Gemeinderatssitzung am 16. Juli 2014 stattfinden wird.

Die FWG benannte ihre Fraktionsmitglieder: Norbert Rohringer (Fraktionsvorsitzender), Wolfgang Paschelke (stv. Fraktionsvorsitzender), Heinz Vogt, Herbert Kröll, Jörg Haußer und Ingo Kagel.

Die SPD benannte ihre Fraktionsmitglieder: Jochen Mutz (Fraktionsvorsitzender), Markus Eulenbach (stv. Fraktionsvorsitzender), Gabi Marquardt, Nadine Glöckner und Fabian Buchmüller.

Die FWG übergab einen Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung „Besprechung, Analyse und Bewertung des Berichtes zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der OG Vettelschoß vom 3.2.2014“.