In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den Fristen zur Erstellung von Jahresabschlüssen der Ortsgemeinde (§ 108 Gemeindeordnung) gestellt, die der Ortsbürgermeister – soweit möglich – beantwortete.
Herr …bedankte sich, dass in der Straße „Dompfaffenstraße“ eine Rissesanierung durchgeführt wurde.
Der Rat stimmte einer Planung des Abwasserwerkes Linz (die durch Fachbehörden und den Werksausschuss der Verbandsgemeinde Linz bereits genehmigt wurde) zur Errichtung einer Notentlastung unterhalb der L 252 (gegenüber Oberwillscheid, Im Wiesengrund) zu. Diese soll oberhalb eines bereits bestehenden unterirdischen Regenrückhaltebeckens entstehen. Die Notwendigkeit ergab sich aus hydraulischen Berechnungen und anlässlich der Planung der Sanierung/Erneuerung der Abwasserkanäle im Zuge des Straßenausbaus Kalenborner Straße, Hauptstraße Willscheid. Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Die Planung dient u.a. zur Vermeidung einer Erneuerung eines Kanalteilstückes. Die notwendige wasserrechtliche Erlaubnis ist beantragt, es läuft das behördliche Beteiligungsverfahren.
Auf Anregung der SPD-Fraktion wird das Abwasserwerk die Gesamtabwasserplanung L252 in einer Bauausschusssitzung der Gemeinde vorstellen.
Der Ortsbürgermeister schlug vor, Herrn Rüdiger Vietor seitens der Gemeinde in den Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Linz zu entsenden. Sollten weitere Personen gemeldet werden, bittet er um Mitteilung. Hat jemand Interesse – bitte melden Sie sich.
Ortsbürgermeister Schneider teilte mit, dass die Ausschreibung Fuß/Radweg Oberwillscheid-Willscheid seinerzeit wegen überzogenen Preisen aufgehoben wurde. Er fragte nach, ob erneut – wie ursprünglich beschlossen – im Frühjahr ausgeschrieben werden könne, Haushaltsmittel hierzu stünden aus 2013 zur Verfügung. CDU und FWG sprachen sich dafür aus, diese Entscheidung dem neuen Rat zu überlassen. Seitens der SPD wurde angefragt, ob eine Ausschreibung auch in Losen erfolgen könne und sich vorbehalten werden kann, nur Teillose zu vergeben, sprich die Anlage des Weges nur in Schotter als Fußweg ohne Beleuchtung auszuführen, so dass die Gefährdung von Fußgängern frühestmöglich ausgeschlossen werden könne. Grundsätzlich zeigte sich die SPD mit der Vertagung der Entscheidung auf den neu gewählten Rat einverstanden, machte aber auf die Gefährdung der Fußgänger bei Dunkelheit aufmerksam und dass hier Handlungsbedarf bestehe. Es wurde nicht abgestimmt.
Die SPD-Fraktion bat darum, die vor rund zwei Jahren beschlossenen Markierungen in der 30 km/h-Zone Oberwillscheid und Seitenstraßen, hier insbesondere auf Höhe des Kindergartens, aufzubringen, um zu Geschwindigkeitsreduzierungen zu kommen. Auch im Bereich Willscheider Weg und Seitenstraßen sowie Kauer Ring und Seitenstraßen seien die Markierungen verblasst und müssen erneuert werden. Der Ortsbürgermeister sagte die Erledigung zu.
Herr Rohringer bedankte sich für das Aufstellen der Bank am Gemeindehaus Kalenborn und den Schotter um die Basaltkunstwerke (wobei das Kunstwerk am Bahnhof vergessen worden sei).