SPD Vettelschoß-Kalenborn

  Die Tagesordnung wurde um den Punkt Antrag der SPD-Fraktion: „Tempo-30 für den Oberwillscheider Weg und Nebenstraßen“ ergänzt.   Dem Protokoll der letzten Sitzung wurden der Vollständigkeit halber alle Anträge auf Streichung im Haushaltsentwurf 2012 durch die SPD-Fraktion hinzugefügt.   Der Tagesordnungspunkt Erweiterung Kindergarten Vettelschoß musste vertagt werden, da hierzu die Kostenberechnung nicht vorlag.   [...]

  Der Gemeinderat beriet den Haushaltsentwurf für das Jahr 2012. Er wurde mit den Stimmen der CDU, gegen die Stimmen von SPD und FWG, verabschiedet.   Zahlen zum Haushalt entnehmen Sie bitte nachstehenden Listen:   nach Korrektur im HA (Streichen Schieben Investitionstätigkeit) Ergebnishaushaltsplan 2011 Ergebnishaushaltsplan 1. Entw. 2012 Ergebnishaushaltsplan 2. Entw. 2012 9.054.120,00 € Erträge [...]

Terminplan 2012 Fraktionssitzung   10.04.2012   19.00 Uhr Fraktionssitzung    7.5.2012    19.00 Uhr Fraktionssitzung    18.6.2012     19.00 Uhr Fraktionssitzung    13.8.2012    19.00 Uhr Fraktionssitzung    24.9.2012    19.00 Uhr Ort: Gemeindebüro Vettelschoß (großer Sitzungssaal), Erlenweg

Der Gemeinderat beriet über ein Energiekonzept für die gesamte Ortsgemeinde, in dieser Sitzung sollten erste Maßnahmen für das Jahr 2012 festgelegt werden. Ortsbürgermeister Schneider legte dem Rat eine Aufstellung der vorhandenen Heizsysteme und deren Alter vor, außerdem eine Aufstellung über Ausstattung und Alter der Straßenbeleuchtung. Hiernach sind die Heizungen im Gebäude Erlenweg und Michaelstraße 22 [...]

  Der schmerzlichen millionenschweren Gewerbesteuerrückzahlungen Anfang des Jahres, die auch zu der Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer durch die CDU im Juni diesen Jahres führten,  stehen zum Ende dieses Jahres positivere Nachrichten gegenüber:   über 3 Mio. Euro Gewerbesteuermehreinnahmen als geplant (wovon  allerdings  0,66 Mio. Euro direkt als Gewerbesteuerumlage weitergegeben wurden und wovon im nächsten [...]

  Der Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde fürs Haushaltsjahr 2012 wurde einstimmig  beschlossen. Mehrkosten entstehen durch die Umsetzung der Bebauungspläne Willscheider Berg IV und Bürgerhaus, wo als Ausgleich für den Flächenverbrauch 1.500 Buchen und 1.500 Eichen zu pflanzen sein werden. Das Defizit im Forsthaushalt im Jahr 2012 wird voraussichtlich 4.112,00 Euro betragen.   Die 5. Änderung des [...]

    Wir erinnern an die Oktober-Sitzung 2011: „In der Kindertagesstätte in Vettelschoß fehlen Räume. Mittlerweile nehmen sehr viele Kinder die Ganztagsbetreuung in Anspruch (44 KiGa-Kinder, 3 Hortkinder). Hinzu kommen noch 5 Kinder zum Mittagessen, die bis 14.00 Uhr den KiGa besuchen.  Tendenz steigend. Eine Mensa gibt es nicht. Zurzeit essen die Kinder in dem [...]

  In der Einwohnerfragestunde wurde seitens einer Einwohnerin angeregt, dass die Gemeinde nicht den vollen Mietpreis für die Kirmesveranstaltung im Bürgerhaus nehmen solle, da noch etliche Anlaufschwierigkeiten und Missstände für den Junggesellenverein zu bewältigen waren. Ortsbürgermeister Schneider sagte eine Prüfung zu.   In der Kindertagesstätte in Vettelschoß fehlen Räume. Mittlerweile nehmen sehr viele Kinder die [...]

    Bericht über die 21. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß am Mittwoch, dem 31. August 2011, 19.30 Uhr, Ratssaal Erlenweg 3     Der Bebauungsplan Im alten Hohn (ehemaliges Streif-Gelände) stand auf der Tagesordnung. Es galt, Anregungen betroffener Behörden und Versorgungsunternehmen abzuwägen. Aus der Bürgerschaft waren keine Anregungen eingegangen. Die Versorgungsunternehmen regten in ihren Stellungnahmen [...]

Die während der Offenlage der ersten Änderung des Bebauungsplans Campingplatz Blauer See (Infos s. vorhergehende Sitzungen) eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden abgewogen und wie auch der Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen. Erster Nachtragshaushaltsplan 2011 Die Ortsgemeinde Vettelschoß unterschreitet bei allen Steuern die Nivellierungssätze, die im Landesfinanzierungsgesetz festgeschrieben sind. Ortsbürgermeister Schneider sieht eine Modifizierung als geboten [...]