19. Gemeinderatssitzung vom 05.04.2006

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Zum Bebauungsplan Bürgerhaus Vettelschoß wurde mittlerweile eine Straßenplanung mit dem Landesbetrieb Straßen und Verkehr abgestimmt. Diese Planung sieht bei der Einfahrt von der L 252 eine Linksabbiegespur vor sowie einen Geh- und Radweg. Die Straßenplanung wird Bestandteil des Bebauungsplanes. Des Weiteren wurden alle bereits besprochenen Abwägungen wie z.B. hinsichtlich der Erhaltung von hochwertigen Laubbäumen, einem Wall zur Pferdekoppel … bei drei Gegenstimmen verabschiedet. Es erfolgte der Beschluss zur Offenlage gem. Paragraph 3 Abs. 2 BauGB.

Zum Bebauungsplan Farmersheck wurden die Einwände und Anregungen der Offenlage behandelt und abgewogen. Auch hier ging es u.a. um eine Abgrenzung einer Pferdekoppel durch einen Wall. Vor allem aber wurde dem bestehenden Betrieb am Wiesenhof Bestandsschutz gegeben, indem bei der baulichen Nutzung Fuhrunternehmen aller Art sowie Lagerhäuser und Lagerplätze ausnahmsweise genehmigt werden können. Nach erfolgter Abwägung und Änderung der textlichen Festsetzung wurde der Satzungsbeschluss einstimmig gefasst.

Zur Benennung der Straßen im neuen Gewerbegebiet Farmersheck einigte sich der Rat einstimmig auf die Namen Ferdinand Braun und Karl Zuse (Vorschläge der FWG-Fraktion).

Der Kindergarten/die Kindertagesstätte Vettelschoß legte in Person der Kindergartenleiterin Annett Meyer die Situation in den Kindergärten der Gemeinde Vettelschoß dar. Hiernach ist von einem deutlichen Rückgang der Geburtenzahlen in Vettelschoß noch nichts zu spüren. Der Kindergarten Kalenborn ist nach bisher vorliegenden Geburtenzahlen nicht nur ausgelastet mit 50 Kindern, vielmehr müssen sogar einige Kalenborner Kinder die Tagesstätte in Vettelschoß besuchen. (Dies gilt zunächst bis einschließlich 2008). Am Standort Vettelschoß wird es bis einschl. 2008 eine Auslastung der vier Gruppen von mindestens 90 Prozent geben. Die Hortgruppe wird derzeit von 18 Kindern besucht. Deren Entwicklung ist stark abhängig von der Einführung der Ganztagsschule (die für das Schuljahr 2006/07 leider keine Berücksichtigung beim Land RLP erhielt – ein erneuter Antrag soll in Kürze für das Schuljahr 2007/08 erfolgen).
An Veränderungen im Kindergartenbereich wird es eine Einführung der Sprachförderung für alle (nicht nur für Kinder ausländischer Herkunft) geben, die durch Fachpersonal ausgeführt werden wird.
Außerdem gibt es die Viertel-vor-Drei-Lösung, wonach in besonderen Fällen nach Prüfung durch die Kindergartenleitung Kinder aufgenommen werden können, die erst in drei Monaten drei Jahre alt werden. Die Zahl der Kinder, die unter drei Jahren Aufnahme finden, ist jedoch auf zwei Kinder pro Gruppe beschränkt. Bei mehr als zwei Kindern im Alter von 2 Jahren müsste der Personalschlüssel aufgestockt werden.
Die Öffnungszeiten lauten wie folgt:
Kindergarten Kalenborn durchgehend von 7.00 bis 14.00 Uhr
Kindertagesstätte Vettelschoß

* durchgehend von 7.00 bis 16.30 Uhr für Ganztagsbetreuung mit Mittagessen,
* von 7.00 bis 14.00 Uhr oder
* von 7.00 bis 12.00 (Pause) und wieder von 14.00 bis 16.00 Uhr.

Der Kinderhort ist sie die Tagesstätte ganztätig geöffnet und bietet ebenfalls ein Mittagessen an.
Ein Mittagessen wurde in Kalenborn probeweise angeboten, fand jedoch zu wenig Zustimmung und musste wieder eingestellt werden.
Nach den Beschlüssen und Vorhaben der Landes- und Bundespolitik, soll der Betreuung der Kinder von 0 – 3 Jahren zukünftig mehr Raum eingeräumt werden. So sollen ab 2008 auch Zweijährige aufgenommen werden, ab 2010 soll es hierzu sogar einen Rechtsanspruch geben. Hierzu sind Veränderungen in den Räumlichkeiten angebracht. So benötigt man Ruhebereiche (inkl. Betten) für die Kleinkinder sowie Wickelmöglichkeiten. Frau Meyer erläuterte dem Rat die verschiedenen Möglichkeiten einer Krippe, einer altersgemischten Gruppe von 0 – 6 bzw. einer altersgemischten Gruppe, in die auch Schulkinder integriert sind. Hierzu sind jeweils unterschiedliche Gruppenstärken und ein unterschiedlicher Personalschlüssel vorgeschrieben. Der Kindergarten Kalenborn verfügt über eine Wickelmöglichkeit, jedoch scheitert eine Aufnahme von Zweijährigen bis 2008 an der vollständigen Belegung und an fehlenden Ruhe-/Nebenräumen. In Vettelschoß fehlen in jedem Fall Ruhe-/und Nebenräume, außerdem müsste eine Wickelmöglichkeit eingerichtet werden. Ob hier noch Kapazitäten 2008 frei sein werden, hängt vom Fortbestand der Hortgruppe ab.
Frau Meyer wollte den Gemeinderat auf die vor ihm liegende Problematik aufmerksam machen. Inwieweit und in welchem Zeitrahmen hier jetzt bauliche Maßnahmen erforderlich werden, werden die Fraktionen in ihren nächsten Sitzungen diskutieren müssen.
Frau Meyer, die auf eigenen Wunsch die Kindergartenleitung an Frau Pinnen abgeben wird, wurde vom Ortsbürgermeister für ihre hervorragende Arbeit als Kindergartenleiterin gedankt. Ihr Ausscheiden als Leiterin wurde sehr bedauert und der Gemeinderat ist froh, dass sie als Erzieherin und Stellvertretende Leiterin der Kindertagesstätte der Gemeinde weiterhin erhalten bleibt.

Ortsbürgermeister Schneider teilte mit, dass am 5. Mai 2006 das DRK-Heim offiziell eingeweiht wird.

Außerdem teilte er mit, dass für Frau Haffner, die nach langjähriger Tätigkeit ausgeschieden ist, nach Ostern Frau Turge aus Vettelschoß als Schulsekretärin ihren Dienst in der Grundschule antreten wird.