18. Gemeinderatssitzung vom 08.03.2006

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Für das aus dem Rechnungsprüfungsausschuss ausgeschiedene Mitglied der FWG-Fraktion Frau Helene Hultgren wurde Herr Wolfgang Paschelke als Nachfolger gewählt.

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über den aktuellen Stand des Umlegungsverfahrens im Bereich Bebauungsplan Kalenborn, das zur Zeit auf privatrechtlicher Basis durchgeführt wird.

Zur Benennung der Straßen im neuen Gewerbegebiet Farmersheck einigte sich der Rat einstimmig darauf, dass zwei Straßennamen vergeben werden sollen. Es sollen, da es sich zu einem Hightech-Gewerbegebiet entwickeln soll, Namen berühmter deutscher Forscher oder Unternehmer gewählt werden. Die Fraktionen werden zu nächsten Sitzung Namensvorschläge vorlegen.

Der Ortsbürgermeister informierte den Rat und die anwesenden Anlieger darüber, dass sowohl in der Weiherstraße als auch in der Dr.-Schneider-Straße seitens des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Linz die Kanäle erneuert werden . Im Zuge der Neubauarbeiten ist das Abwasserwerk verpflichtet, die Straße im derzeitigen Zustand wieder herzustellen. Sie bietet der Gemeinde an, einen Ausgleich zu zahlen, wenn im Zuge der Kanalbauarbeiten auch die Straßen erneuert wird. Die Weiherstraße ist über 40 Jahre alt, die Dr. Schneider-Straße ca. 35 Jahre. Ein Ausbau erscheint unter diesen Umständen zweckmäßig, da die Anlieger auf diese Art und Weise von dem Zuschuss des Abwasserwerkes profitieren können. Laut Gemeinderatsbeschluss werden bei einem Ausbau die nicht vom Abwasserwerk getragenen Kosten zu 35 Prozent auf die Gemeinde und zu 65 Prozent auf die Anliegern umgelegt. Der Rat stimmte dieser Vorgehensweise einstimmig zu. Die SPD-Fraktion beantragte, dass die Anliegerversammlungen, die in der Regel erst einberufen wird, wenn die Planung steht, diesmal vorab einberufen werden sollen, um die Anregungen der Anlieger vor Erstellung der Pläne zu berücksichtigen. Dies sagte der Ortsbürgermeister zu. Die SPD-Fraktion führte aus, dass der Ausbau der Dr. Schneider-Straße wenig Gestaltungsspielraum lasse (hier macht nur eine Teerdecke Sinn, Pflaster ist im Winter zu rutschig), der Ausbau der Weiherstraße jedoch einigen Spielraum bietet (Pflaster/Teer, Bürgersteig ja/nein).

Die Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Bauhofgebäude der Gemeinde Vettelschoß soll ausgeschrieben und umgesetzt werden entsprechend den Vorberatungen im Ausschuss und Rat. Dies beschloss der Rat einstimmig.

Hinsichtlich der Straße Am Backeshof sprach sich der Rat einstimmig für die Festlegung von Parkzonen (halb Gehweg, halb Straße) aus, um Geschwindigkeitsreduzierungen zu erreichen. Hierbei wurde zwei Parkzonen mit entsprechender Beschilderung mehrheitlich beschlossen.