41. Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2013

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Über die 40. Sitzung vom Juni 2013 gibt es keinen Bericht, die Sitzung war nichtöffentlich.

 

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen nach der Reparatur der Dünnschicht in der Dompfaffenstraße gestellt und ob Nachbesserungen getätigt würden. Laut Ortsbürgermeister Schneider sind die Verhandlungen in Gange, die Kosten der Unterhaltungsmaßnahme seien von der Ortsgemeinde getragen worden.

Für den Weiterbau des Geh- und Radweges L 252 müssen nun doch weitere Mittel bereit gestellt werden. Zum einen bleiben aus dem ersten Abschnitt – entgegen früherer Aussagen – keine Restmittel übrig, obwohl der Weg teilweise nur in Schotter ausgeführt wurde, zum anderen wird es nötig ein Klebebordstein zur Straße zu setzen, damit die Fußgänger und Radfahrer nicht gefährdet werden. Diese Kosten werden nur im Bereich Vettelschoß – Willscheid vom LBM übernommen, für die Fortführung von Willscheid nach Oberwillscheid sind diese Kosten von der Gemeinde zu übernehmen. Auch ein Teilstück von Willscheid nach Oberwillscheid kann noch nicht mit einer Teerdecke versehen werden, da auch hier im Zuge des Ausbaus der L 252 Korrekturen nötig werden. Ein Antrag der FWG, trotzdem bei allen Abschnitten eine Teerdecke aufzubringen fand mit Hinweis auf weitere fehlende Mittel keine Zustimmung.

Es wurden zusätzliche Mittel im Nachtrag in Höhe von 115.000,00 Euro genehmigt.

Einige Gemeindestraßen wurden für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Dies geschah, weil in der Verwaltung nicht nachvollziehbar war, ob diese Widmung seinerzeit getätigt wurde.

Die Kindertagesstätten Kalenborn und Vettelschoß haben 2.050,00 bzw. 4.100,00 Euro Zuschüsse des Landes für die Sprachförderung erhalten.

Ortsbürgermeister Schneider verliest ein Schreiben des Infrastrukturministers RLP Lewentz, in dem dieser MdB Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, dass angestrebt ist, den Ausbau der Kalenborner Straße in das Landesstraßenbauprogramm 2014/15 aufzunehmen mit dem Ziel in 2014 auszubauen. Eine endgültige Entscheidung falle bei der Aufstellung des Landeshaushaltes 2014.

Danke an Sabine Bätzing-Lichtenthäler für Ihren Einsatz und unsere Bitte, weiter in der Sache aktiv zu bleiben, nicht locker zu lassen, so die SPD-Fraktion in einem Brief an Frau Bätzing-Lichtenthäler.

 

Ortsbürgermeister Schneider erläutert das Schadensbild Kanalbefahrung Gemeindehaus Kalenborn. Laut Ortsbürgermeister obliegt die Kontrolle der Kanäle einzig dem Abwasserwerk, die Befahrung soll in einem Rhythmus von 10 Jahren erfolgen. Für die Gemeinde Vettelschoß wurde nach der letzten Befahrung eine Schadensklassifizierung durchgeführt, auf die sich das Sanierungsprogramm stütze.