26. Gemeinderatssitzung vom 06.12.2006

image_pdfimage_print

Herr Tullius, der zuständige Revierförster, erläuterte den Forstwirtschaftsplan für die Ortsgemeinde Vettelschoß fürs Haushaltsjahr 2007. Dieser schließt mit einem Defizit von rund 5.000,00 Euro ab. Obwohl der Preis fürs Holz gestiegen ist, muss aufgrund von Jungbestandspflege und für die Umsetzung des Bebauungsplans Willscheider Berg IV (Ausgleichsflächen) weiterhin mit einem solch hohen Defizit gerechnet werden. Dies wird auch in den nächsten Jahren so sein.
Auf Nachfrage erklärte Herr Tullius, dass es im Kreis vermehrt Einschläge aufgrund von Borkenkäferbefall gegeben habe. Auch werde sich die Klimaveränderung auf den hiesigen Wald auswirken. Möglicherweise wird es nötig werden, zukünftig andere Baumarten – der Erwärmung entsprechend – anzupflanzen.
Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig verabschiedet.

Die Abwägung während der Offenlage eingegangener Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplans In der Mark (ein weiteres Baugrundstück entstand hierdurch) erübrigte sich, da es keine Anregungen gab. Somit wurde die Satzung einstimmig beschlossen.

Die Planung zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Kirche in Kalenborn wurde nach ausführlicher Diskussion im Bauausschuss einstimmig auf den Weg gebracht. Die Gemeinde konnte nach langer Wartezeit das Grundstück von der Kirchengemeinde erwerben und wird nun geordnete Parkflächen markieren (ca. 27 Parkplätze plus 2 Parkplätze für Schwerbehinderte). Außerdem wird der Platz begrünt und somit freundlicher gestaltet werden. Auch die Steine gehören dann der Vergangenheit an.

Anschließend wurden einige Beschlüsse zur Festsetzung von Vorausleistungen auf die endgültigen Ausbaubeiträge Oberwillscheider Weg nötig. Zum einen muss der Oberwillscheider Weg nun nicht als Einheit, sondern getrennt abgerechnet werden. Der Gemeinde war seinerzeit daran gelegen, den Oberwillscheider Weg – auch wenn technische Voraussetzungen es nötig machten in vier Bauabschnitten zu bauen – als eine Einheit abzurechnen, um eine Gleichbehandlung aller Anlieger zu erreichen. Durch Einsprüche einiger Anlieger wurde gerichtlich festgelegt, dass der Kreisel vor dem Backeshof eine getrennte Abrechnung erfordert. Dem muss die Gemeinde sich beugen, auch wenn hierdurch etliche Anlieger schlechter gestellt werden. Die Gemeinde legte einstimmig fest, dass der Anteil der Gemeinde für die gesamte Straße auf 50 Prozent festgelegt wird. Bis dato war ein 35 prozentiger Anteil der Gemeinde beschlossen. Eine Erhöhung war seinerzeit von erwarteten Zuschüssen abhängig gemacht worden. Bis heute hat die Gemeinde keine Aussage über mögliche Zuschüsse erhalten, weder eine Zu- noch eine Absage. Um aber die Bürger im Willscheider und Oberwillscheider Weg auf jeden Fall gleich zu behandeln, war man überein gekommen, den Anteil der Ortsgemeinde auf jeden Fall auf 50 Prozent festzulegen (wie es auch am Willscheider Weg geschehen ist). Somit wurden für alle Abschnitte die entsprechenden Beschlüsse gefasst, auch die Fälligkeiten (3 Monate nach Erhalt des Bescheides).

Auch für den Ausbau der zwei Bauabschnitte am Willscheider Weg wurden Beschlüsse gefasst: Vorausleistungen, zahlbar in zwei Raten – 3 und 6 Monate nach Erhalt des Bescheides -; der Anteil der Gemeinde auf 50 Prozent wurde erneut bestätigt. Beim Willscheider Weg werden beide Bauabschnitte als Einheit veranlagt werden, weshalb die Bescheide erst verschickt werden können, wenn auch der zweite Abschnitt ausgeschrieben und die Ausschreibung geprüft worden ist.

Bürgermeister Schneider teilte mit, dass bis Ende 2007 im Gewerbegebiet Willscheider Berg durch die Rewe-Gruppe ein Penny-Markt entstehen werde. Entsprechende Verträge seien unterzeichnet.

Außerdem verlas er ein Schreiben des Franziskus-Krankenhaus Linz, die sich bedankten, dass die Ortsgemeinde zur Unterstützung Mitglied im Förderverein geworden ist.

Nachdem sich der Ortsbürgermeister für die gute Zusammenarbeit bedankte, wünschte er allen ein Frohes Weihnachtsfest und alles Gute fürs kommende Jahr.

Die SPD-Fraktion möchte sich an dieser Stelle beim Team des Kulturausschusses, insbesondere bei Martin Kurtenbach, Iris Mohr, Erich Fruth und Heinrich Freidel bedanken, dass sie bei der Planung und Ausrichtung des diesjährigen Seniorennachmittags am zweiten Adventsonntag wieder ihren vollen, tatkräftigen Einsatz zeigten. Unser ganz besonderer Dank gilt aber dem Ortsverein des Deutschen Roten Kreuzes. Das Team „Altentag“ leistet jedes Jahr hervorragende Arbeit. Alles stimmt, Tische sind gedeckt, der Baum geschmückt, Kaffee gekocht, Brot liebevoll geschmiert und verziert, der Kuchen geschnitten und es wird bedient, abgeräumt, gespült und nachher alles wieder aufgeräumt, ganz zu schweigen vom Fahrdienst, der liebevollen Betreuung u.v.m. Einfach einmal: Danke